Übersicht

Meldungen

Bild: SPÖ/Visnjic

Rendi-Wagner fordert Preiskontrolle bei Sprit und Lebensmitteln  

Lebensmittel und Sprit werden immer teurer und teurer. Der Wirtschaftsminister missachtet das Preisgesetz, laut dem er bei ungerechtfertigt hohen Preisen an der Zapfsäule eingreifen müsste. Die SPÖ wird daher eine Ministeranklage einbringen, sollte Kocher nicht umgehend tätig werden. Außerdem soll der Minister einen Sonderbericht bei der Bundeswettbewerbsbehörde zu den Lebensmittelpreisen beauftragen, fordert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Bild: David Višnjić

Auf Besuch in Tirol – Nächster Halt: Energiewende!

Energiewende, Pflege und die Teuerung waren die Hauptthemen bei Pamela Rendi-Wagners Stationen ihrer „Ein Land.“-Tour in Tirol. Auf dem Besuchsprogramm standen Betriebe in Hall, ein Seniorenzentrum in Zams und die Wasserkraftwerks-Baustelle in Sellrain. Gekrönt wurden die Tirol-Tage von einem stimmungsvollen Sommerfest!

Bild: David Višnjić

Rendi-Wagner/Dornauer: Wir kämpfen für ein leistbares Leben!

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer fordern sofortige Maßnahmen gegen die Teuerung. Die SPÖ hat seit Monaten einen konkreten Plan, um das Leben leistbar zu machen. In Tirol setzt die SPÖ unter anderem auf erneuerbare und leistbare Energie.

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

SPÖ sagt Altersarmut von Frauen den Kampf und will Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung

Am 3. August ist Equal Pension Day – bis zu diesem Tag haben Männer im Durchschnitt so viel Pension bekommen wie Frauen im ganzen Jahr. Ein Hauptgrund dafür ist die hohe Teilzeitquote bei Frauen. Die SPÖ sagt der Altersarmut von Frauen den Kampf an und fordert u.a. einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und eine bessere Anrechnung von Kinderbetreuungszeiten.

Bild: Elisabeth Mandl

Deutsch an Regierung: „Das war’s, Ciao. Macht bitte den Weg frei für Neuwahlen!“

Der türkis-grüne Sommerministerrat war ein „Super-GAU“. Die Regierung hat einmal mehr unter Beweis gestellt, dass sie nicht für die Bevölkerung arbeitet, sondern dem Land und den Menschen schadet. Für unseren Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist klar: „Es ist höchste Zeit, dass die Regierung ihr Scheitern eingesteht und den Hut nimmt!"

Hassrede als Warnsignal ernst nehmen

Der Begriff Hassverbrechen bedeutet, dass Täter*innen das Ziel ihres Angriffs aufgrund der echten oder vermuteten Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe auswählen. Der Hass richtet sich gegen eine bestimmte Sprache, Religion, ethnische Zugehörigkeit, Nationalität, sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität, gegen Menschen mit Behinderung…

Julia Herr
Bild: Johannes Zinner

Freier Zugang zur Natur!

„Österreich hat eine wunderschöne Natur, aber die ist oft in privater Hand“, so SPÖ-Umwelt- und Klimasprecherin Julia Herr am Montag in einer Pressekonferenz. „Immer mehr Seeufer werden verbaut und Wanderwege gesperrt.“ Herr schlägt deswegen fünf konkrete Punkte vor, um den…

Rückschlag für Frauenrechte

„Was für ein Rückschlag! Premierminister Recep Tayyip Erdogan drängt Frauen- und Menschenrechte weiter brutal zurück. Die Leidtragenden und Opfer dabei sind vor allem Frauen und Kinder“, äußert sich SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner bestürzt über den bestätigten Austritt der Türkei aus…

Stillstand in der Frauenpolitik beenden!

Als sehr ernüchternd bezeichnet SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner das Ergebnis des internationalen Gleichstellungsindex. „Wir treten auf der Stelle und kommen überhaupt nicht voran“, so die SPÖ-Frauenvorsitzende. Holzleitner appelliert erneut an die Bundesregierung, „den Stillstand in der Frauenpolitik endlich zu beenden“. Die…

Thaliastraße neu

Thaliastraße wächst weiter

Nach der erfolgreichen Umgestaltung der Thaliastraße vom Gürtel bis zur Feßtgasse, starten nun die Bauarbeiten für den zweiten Teil des „Klimaboulevards“, konkret von der Feßtgasse bis zur Huttengasse. Wie schon im Teil 1 wird die beliebte Einkaufsstraße im Herzen Ottakrings…