Übersicht

Meldungen

Bild: KriZa

Großartige Wahlerfolge der SPÖ im Burgenland

Im Burgenland bleibt die SPÖ die Bürgermeister*innen- und Gemeinderatspartei Nummer 1: Mit einem Plus von 4,4 Prozent der Stimmen und 86 Bürgermeister*innen konnte die Sozialdemokratie ihren Vorsprung gegenüber der nächstplatzierten ÖVP sogar deutlich ausbauen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/David Višnjić

Rendi-Wagner drängt auf Gaspreisdeckel in Österreich – für Bevölkerung und Betriebe

In Deutschland wird umgesetzt, was die SPÖ und ihre Vorsitzende Rendi-Wagner seit Monaten vorschlagen: Um die Menschen und die Wirtschaft bei den horrenden Strom- und Gaskosten zu entlasten, werden staatliche Preisobergrenzen eingeführt. Die österreichische Regierung soll nachziehen und den SPÖ-Plan für Wohlstand und Wirtschaft national umsetzen.

Bild: Elisabeth Mandl

Kollross: Teuerung gefährdet Ausbau der Kinderbetreuung

Die steigenden Energie- und Baukosten setzen die Gemeinden in Österreich stark unter Druck. Investitionen in die Infrastruktur sind für viele Kommunen kaum mehr zu stemmen. Fatale Auswirkungen hat das auch auf den Ausbau der Kinderbetreuung. Die SPÖ fordert die Regierung auf, die Gemeinden finanziell zu unterstützen und drängt auf eine Kinderbetreuungs-Milliarde.

Bild: Adobe Stock

SPÖ will EU-weit gemeinsamen Gaseinkauf und gestützte Preise

Der Energiemarkt spielt verrückt. Die Preise am Strom- und Gasmarkt explodieren und schaden Menschen, Wirtschaft und Industrie. Die SPÖ legt einen nachhaltigen Lösungsvorschlag auf den Tisch. Konkret will SPÖ-Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner, dass die EU-Mitgliedstaaten gemeinsam Gas einkaufen und zu einem gestützten Preis von 50 Euro pro Megawattstunde an Menschen, Wirtschaft und Industrie weitergeben. Durch diesen Markteingriff spart sich Österreich 21 Mrd. Euro. Sollte der Vorschlag EU-weit nicht zustande kommen, muss die Regierung das SPÖ-Modell auf nationaler Ebene umsetzen.

Bild: David Višnjić

Die Inflation ist kein Naturereignis

Viele taugliche Vorschläge gegen die Teuerung liegen auf dem Tisch. Die Regierung muss sie nur aufgreifen. Ein Kommentar von SPÖ-Bundesparteivorsitzender und Klubobfrau im Parlament Pamela Rendi-Wagner in der "Wiener Zeitung".

Bild: David Višnjić

Teuerung auch in Salzburg dominierendes Thema

Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Salzburger SPÖ-Chef David Egger und dem Bürgermeister-Stellvertreter Bernhard Auinger zum Thema Teuerung stattete SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner der „Schranne“, Salzburgs größtem Markt, einen Besuch ab. Im Mittelpunkt standen wieder viele Gespräche, auch ein Arbeitsgespräch im Schloss Mirabell und Betriebsbesuche standen am Programm.

Bild: SPÖ Salzburg / Arne Müseler

Rendi-Wagner/Egger: SPÖ drängt auf Maßnahmen zur Senkung der Preise

Bei ihrem Besuch in Salzburg hat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gemeinsam mit dem Salzburger SPÖ-Chef David Egger rasche Maßnahmen zur Abfederung der enormen Teuerung gefordert. Für die SPÖ ist klar: Alle politischen Ebenen sind in der Verantwortung, die Teuerung zu bekämpfen. Statt Almosen braucht es jetzt spürbare Entlastungen!

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / David Višnjić

Rendi-Wagner fordert Trendumkehr bei der Inflation: Preise jetzt senken!

Gezielte, preissenkende Maßnahmen, damit die Preise nicht noch stärker ansteigen – das fordern unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und der Ökonom und Finanzmarktexperte Ewald Nowotny im „Roten Foyer“. Die Preise zu senken und damit die Inflation zu dämpfen, muss das zentrale Ziel einer wirksamen Anti-Teuerungspolitik sein.

Bild: Foto: SPÖ / Thomas Lehmann

SPÖ will Transparenz- und Demokratiepaket  

Nachdem Österreich von einer „liberalen“ zu einer „Wahldemokratie“ herabgestuft wurde, fordert die SPÖ ein umfassendes Maßnahmenpaket für mehr Transparenz und Demokratie, das den Bürger*innen eine aktivere Politikteilnahme ermöglicht und den Parlamentarismus stärkt.

Bild: SPÖ/Visnjic

Rendi-Wagner fordert Preiskontrolle bei Sprit und Lebensmitteln  

Lebensmittel und Sprit werden immer teurer und teurer. Der Wirtschaftsminister missachtet das Preisgesetz, laut dem er bei ungerechtfertigt hohen Preisen an der Zapfsäule eingreifen müsste. Die SPÖ wird daher eine Ministeranklage einbringen, sollte Kocher nicht umgehend tätig werden. Außerdem soll der Minister einen Sonderbericht bei der Bundeswettbewerbsbehörde zu den Lebensmittelpreisen beauftragen, fordert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Bild: David Višnjić

Auf Besuch in Tirol – Nächster Halt: Energiewende!

Energiewende, Pflege und die Teuerung waren die Hauptthemen bei Pamela Rendi-Wagners Stationen ihrer „Ein Land.“-Tour in Tirol. Auf dem Besuchsprogramm standen Betriebe in Hall, ein Seniorenzentrum in Zams und die Wasserkraftwerks-Baustelle in Sellrain. Gekrönt wurden die Tirol-Tage von einem stimmungsvollen Sommerfest!

Bild: David Višnjić

Rendi-Wagner/Dornauer: Wir kämpfen für ein leistbares Leben!

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer fordern sofortige Maßnahmen gegen die Teuerung. Die SPÖ hat seit Monaten einen konkreten Plan, um das Leben leistbar zu machen. In Tirol setzt die SPÖ unter anderem auf erneuerbare und leistbare Energie.

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

SPÖ sagt Altersarmut von Frauen den Kampf und will Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung

Am 3. August ist Equal Pension Day – bis zu diesem Tag haben Männer im Durchschnitt so viel Pension bekommen wie Frauen im ganzen Jahr. Ein Hauptgrund dafür ist die hohe Teilzeitquote bei Frauen. Die SPÖ sagt der Altersarmut von Frauen den Kampf an und fordert u.a. einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und eine bessere Anrechnung von Kinderbetreuungszeiten.

Bild: Elisabeth Mandl

Deutsch an Regierung: „Das war’s, Ciao. Macht bitte den Weg frei für Neuwahlen!“

Der türkis-grüne Sommerministerrat war ein „Super-GAU“. Die Regierung hat einmal mehr unter Beweis gestellt, dass sie nicht für die Bevölkerung arbeitet, sondern dem Land und den Menschen schadet. Für unseren Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist klar: „Es ist höchste Zeit, dass die Regierung ihr Scheitern eingesteht und den Hut nimmt!"